Und wie machtlos Orbáns Kritiker dessen "illiberaler Demokratie" gegenüberstehen, die anderen als Hybridregime gilt.

In.

Polen, Ungarn und Tschechien haben während der Flüchtlingskrise EU-Recht verletzt, weil sie die Übernahme von Asylbewerbern.

Was? Wann? Wie? Warum? Wer ordnet was wann wie an – und auf welchen Erkenntnissen? Transparenz macht die Schreckensmeldungen.

Regierungschef Orban nutzt die Corona-Krise, um Ungarn in eine Autokratie umzubauen. Die EU-Kommissionspräsidentin äußert.

Zur Diskussion stehen etwa die generelle Verschiebung der Rechnungsgenehmigung auf die Budgetgemeindeversammlungen im Herbst.

Um den Weg in diese Richtung zu eröffnen, sind laut dem politischen Buch "Linke Politik" von Dr. Heinz Arnold zwei entscheidende Schritte erforderlich, für die sich die gesamte Linke einsetzen muss.

Der direkte, persönliche Kontakt zu den Wählern.

Was wir nun aber erleben, ist eine Wahl, ist eine Demokratie im.

"Demokratie kann nicht ohne freie und unabhängige Medien funktionieren." Die Achtung von Meinungsfreiheit und.

„Wir setzen auf das direkte Gespräch“, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP.

„Es handelt sich um einen.

Ich habe Bedenken bezüglich unserer Demokratie. Wenn der Normalzustand zurückkehrt.

Gewisse Verbesserungen sind politisch.

Vermögenssteuer Aargau Die ESTV hat ihre aktualisierte Dokumentation zur Vermögenssteuer Schweiz veröffentlicht. Der neuen Publikation, die wiederum einen guten Überblick über die Vermögensbesteuerung natürlicher Personen in der Schweiz und in den Kantonen gibt, liegt neu der Gesetzesstand vom 1.1.2016 zu Grunde. Weiterlesen Vermögenssteuer – neue Broschüre Wollen Sie wissen, ob Sie in

«Wir wollen mit unseren Demokratien intakt aus dieser Krise hervorgehen.

diplomatisch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von.

"Demokratie kann nicht ohne freie und unabhängige Medien.

Auch Regierungssprecher Zoltan Kovacs wies am Dienstag auf.

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Wir brauchen mehr Umsiedlung.

wirklich? Die neunen Demokratie-Abarten dienen selbstverständlich nur dem Schutz der Menschen,

Demokratie einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)Das Demokratiedefizit war in Ungarn bereits vor der Pandemie sehr groß. Viktor Orbán und seine Partei brauchen keine direkte,

„Demokratie kann ohne freie und unabhängige Medien nicht funktionieren.“ Es sei äußerst wichtig, dass Notstandsmaßnahmen.